Heute haben wir unsere Antwort auf die Konsultation der Europäischen Kommission zu Netzentgelten eingereicht.
Wir unterstützen das Ziel der Kommission, „den Zugang zu einer exzellenten Konnektivität für alle zu gewährleisten“, und erläutern in unserer Stellungnahme, wie wir aktiv an der Verwirklichung dieses Ziels mitgewirkt haben. Die Forderung einiger Telekommunikationsbetreiber durchPlattformunternehmen (Content Application Providers, CAPS) für ihre Dienstleistungen quersubventioniert zu werden, ist jedoch grundlegend fehlgeleitet. Sie vermittelt ein falsches Bild des digitalen Ökosystems, einschließlich der symbiotischen Beziehung zwischen Telekommunikations- und Plattformunternehmen. Wir fordern die EU Kommission auf, den Wert von Plattformunternehmen für das digitale Ökosystem anzuerkennen -zusätzlich zu den milliardenschweren Investitionen, die Meta in die digitale Infrastruktur Europas tätigt.
Wir empfehlen der Kommission, die negativen Auswirkungen der Forderungen der Telekommunikationsunternehmen eingehend zu prüfen. Wir erklären, warum die Schaffung eines faktisch verpflichtenden privatwirtschaftlichen Zuschusses für ausgewählte Telekommunikationsbetreiber zu negativen Auswirkungen für europäische Unternehmen und Verbraucher führen, Innovationen und Investitionen hemmen und den Wettbewerb verzerren würde.
Bestimmte Telekommunikationsbetreiber verlangen bereits sowohl Gebühren für den Internetzugang von Verbrauchern, als auch benachteiligende Netzentgelte von Plattformunternehmen. Diesen Betreibern zu gestatten, dieselbe Infrastruktur doppelt in Rechnung zu stellen, wird der Netzneutralität, der Struktur des offenen Internets und den Verbrauchern schaden, ohne dass eine Garantie für mehr Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Netze besteht.
Weiterhin sind wir über die Behauptung besorgt, dass die Entwicklung des Metaversums die geforderten Netzentgelte rechtfertige. Das ist nicht korrekt. Wir sind zudem enttäuscht darüber, dass die Kommission in ihrer Konsultation von der Annahme eines Marktversagens ausgegangen ist, obwohl es zahlreiche Beweise gibt, die das widerlegen.
Das Blatt wendet sich gegen die fehlgeleiteten Vorschläge:Von politischen Entscheidungsträgern und Regulierungsexpert*innen bis hin zu Verbrauchergruppen und zivilgesellschaftlichen Organisationen haben eine Reihe von Akteuren die Vorschläge kritisiert. Sie alle eint der Wunsch, die Grundprinzipien des freien Internets und einer wettbewerbsfähigen digitalen Marktwirtschaft zu erhalten. Natürlich werden wir uns an allen weiteren Konsultationen beteiligen und freuen uns auf die Auswertung einer umfassenden Folgenabschätzung. Aber wir fordern die Kommission nachdrücklich dazu auf, alle Fakten zu berücksichtigen, die Bedenken zahlreicher Organisationen ernst zu nehmen und diesen Vorstoß abzuwenden.