Wie vom Kommunikationsplattformen-Gesetz (KoPl-G) vorgesehen, veröffentlichen wir heute unseren ersten halbjährlichen KoPl-G-Transparenzbericht für die Monate April bis September 2021.

Das KoPl-G verpflichtet Kommunikationsplattformen in Österreich unter anderem dazu, ein Verfahren für den Umgang mit Meldungen zu vermeintlich rechtswidrigen Inhalten im Sinne des KoPl-G bereitzustellen. Darunter fallen zum Beispiel Inhalte, die Beleidigung, Erpressung oder Verhetzung im Sinne des österreichischen Strafrechts darstellen. Solche Inhalte können über das KoPl-G-Meldeformular von Facebook, das über ein Auswahlmenü zu dem jeweiligen Inhalt oder im Help Center zu erreichen ist, gemeldet werden. 

Der KoPl-G-Transparenzbericht

Das KoPl-G sieht zudem einen Transparenzbericht vor, der halbjährlich veröffentlicht werden soll, wenn die Plattform mehr als 1 Million registrierte Nutzer*innen aufweist. Dieser beinhaltet unter anderem die Gesamtzahl der übermittelten KoPl-G-Meldungen, die Anzahl der KoPl-G-Meldungen, die zu Löschung oder Sperrung von Inhalten geführt haben sowie Informationen darüber, wie viele Personen in die Bearbeitung von KoPl-G-Meldungen eingebunden sind.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

• Gesamtzahl der KoPl-G-Meldungen: Im Zeitraum zwischen 1. April 2021 und 30. September 2021 sind 9.511 KoPl-G-Meldungen eingegangen, in denen insgesamt 18.264 Inhalte genannt wurden (Hinweis: Wenn uns ein und derselbe Inhalt mehrfach gemeldet wurde, haben wir ihn als einen Inhalt gezählt).
• Anzahl der KoPl-G-Meldungen, die zu Löschung oder Sperrung von Inhalten geführt haben: Im Zeitraum zwischen 1. April 2021 und 30. September 2021 führten 1.654 KoPl-G-Meldungen zu einer Löschung oder Sperrung von Inhalten. Dies machte insgesamt 1.590 gelöschte oder gesperrte Inhalte aus. (Hinweis: Bei der Berechnung der Entfernungen von Inhalten haben wir mehrfach gemeldete Inhalte nur einmal gezählt.)
• Anzahl der Personen, die KoPl-G-Meldungen prüfen: KoPl-G-Meldungen werden durch Teams aus geschulten Fachkräften und Jurist*innen geprüft. Zu diesen Teams zählen Stand 30. September 2021 insgesamt 124 Personen. Diese Personen sind, je nach Meldungsaufkommen, auch in anderen Bereichen als der Bearbeitung von KoPl-G-Meldungen tätig.

Wir möchten, dass Menschen auf Facebook respektvoll miteinander umgehen und sich wohl und sicher fühlen. Hierzu haben wir Gemeinschaftsstandards, die festlegen, was auf Facebook erlaubt ist und was nicht. Dazu zählt selbstverständlich auch die Einhaltung von Gesetzen. Inhalte, die gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen, werden entfernt und wir arbeiten kontinuierlich daran, dass die Menschen auf unserer Plattform nicht mit unangemessenen Inhalten in Berührung kommen. Auch in Zukunft werden wir weiter in diesen Bereich investieren, damit Facebook eine Plattform bleibt, auf der sich jede*r wohlfühlen und frei äußern kann.