Von Nick Clegg, VP of Global Affairs and Communications

Das Oversight Board hat heute die Sperrung der Facebook- und Instagram-Konten des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump durch Facebook bestätigt. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Entscheidung – wie im Januar erklärt – notwendig und richtig war. Wir freuen uns über die Bestätigung durch dieses Gremium, dass die beispiellosen Vorkommnisse diese außergewöhnliche Maßnahme rechtfertigen. 

Das Board hat Facebook nicht dazu aufgefordert, die Konten von Herrn Trump sofort wieder freizugeben. Dabei ist es jedoch nicht weiter auf eine angemessene Dauer dieser Sperrung eingegangen. Stattdessen hat das Gremium insbesondere das offene Ende der Sperrung kritisiert und diese als eine „vage und willkürliche Strafe“ bezeichnet. Das Board besteht darauf, dass wir unser Vorgehen überprüfen. Wir werden nun die Konsequenzen dieser Entscheidung prüfen und klare und angemessene Maßnahmen festlegen. Die Konten von Herrn Trump bleiben in der Zwischenzeit gesperrt.

Das Board hat darüber hinaus eine Reihe von Empfehlungen für die Verbesserung unserer Richtlinien unterbreitet. Auch wenn diese Empfehlungen nicht verpflichtend sind, haben wir das Board hinsichtlich unserer Richtlinien für Politiker*innen aktiv um eine Einschätzung gebeten und werden die Empfehlungen nun sorgfältig prüfen. 

Wir danken dem Board für die sorgfältige Betrachtung dieses Sachverhalts.