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Die grüne Bundestagsabgeordnete, Renate Künast, und Marie-Teresa Weber, Public Policy Managerin bei Facebook, diskutieren über Hassrede und an welchen Stellen es seitens der Plattformbetreiber, des Gesetzgebers und der Justiz noch Handlungsbedarf gibt.
“Das Facebook Briefing” geht in die zweite Runde: In der neuen Episode diskutiert Host Hendrik Wieduwilt gemeinsam mit seinen Gästen Renate Künast und Marie-Teresa Weber das komplexe Phänomen Hassrede und wie Plattformen gegen beleidigende, diskriminierende und oft auch sexistische Inhalte sowie ihre Ursachen vorgehen können. Woher kommt der Hass? Wie viel Hass muss die Meinungsfreiheit aushalten? Wo müssen Plattformbetreiber, der Gesetzgeber und die Justiz enger zusammenarbeiten, um Opfer von Hassrede bestmöglich zu schützen?
Über die Gäste
Renate Künast hat sich dem Kampf gegen Hassrede verschrieben und wurde selbst bundesweit als Zielscheibe für Hass im Netz bekannt. Die erfahrene Verbraucherschutz- und Rechtspolitikerin der Grünen hat bereits im Jahr 2017 ihr Buch “Hass ist keine Meinung – Was die Wut in unserem Land anrichtet” veröffentlicht, in dem sie auf eindringliche und emotionale Weise darstellt, welche persönlichen und gesellschaftlichen Abgründe sich hinter Hasskommentaren im Netz verbergen.
Marie-Teresa Weber ist als Public Policy Managerin bei Facebook für die Bereiche Medienpolitik und Medienregulierung zuständig. In dieser Funktion steht sie den deutschen Regierungsbehörden, dem Gesetzgeber sowie zivilgesellschaftlichen Initiativen als Ansprechpartnerin für alle Fragen rund um die Durchsetzung deutschen Rechts auf Facebooks Plattformen zur Verfügung. Erklärungsbedarf gibt es in diesem relativ jungen Feld der Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum genug, denn neben dem lokalen Recht gelten auf Facebook außerdem die weltweiten Gemeinschaftsstandards. An welchen Stellen das deutsche Recht und die Gemeinschaftsstandards ihre Reibungspunkte haben und wo Facebooks Hausregeln über den deutschen Rechtsrahmen hinausgehen, schildert Marie-Teresa Weber in der Diskussion mit Renate Künast.