Von Chris Sonderby, VP und Deputy General Counsel
Es ist uns ein Anliegen, transparent zu kommunizieren, welche und wie viele behördliche Anfragen zu Nutzerdaten wir erhalten und wie wir entscheiden, welche Inhalte wir auf unserer Plattform belassen bzw. entfernen. Zweimal im Jahr veröffentlichen wir daher einen Transparenzbericht, in dem wir Informationen dazu teilen. Wir sind der Meinung, dass diese Transparenz sowohl staatlichen Institutionen als auch Facebook dabei hilft, sich der Verantwortung ihrer Arbeit bewusst zu bleiben.
Dieser Beitrag soll einen Überblick über alle Aspekte unseres Transparenzberichts bieten. Dazu gehören:
- Informationen über bei uns eingegangene behördliche Anfragen zu Nutzerdaten,
- Informationen über Vorfälle, bei denen es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit von Facebook-Produkten und -Diensten kam,
- Informationen über die Anzahl von Inhaltsbeschränkungen, die wir aufgrund nationaler Rechtsvorschriften vornehmen mussten, sowie
- Informationen über Inhalte, die geistige Eigentumsrechte verletzten.
Die Zahlen decken die erste Hälfte dieses Jahres ab. Wir veröffentlichen außerdem unseren zweiten Bericht zur Durchsetzung unserer Gemeinschaftsstandards, in dem wir zeigen, wie viele nicht richtlinienkonforme Inhalte wir auf unserer Plattform festgestellt haben. Damit möchten wir zeigen, wie effektiv wir unsere Gemeinschaftsstandards durchsetzen. Guy Rosen, Facebooks VP of Product, liefert in diesem Beitrag weitere Informationen zu diesen Zahlen
Anfragen zu Nutzerdaten
Verglichen mit dem zweiten Halbjahr 2017 nahmen behördliche Anfragen zu Profildaten weltweit um etwa 26% zu und stiegen von 82.341 auf 103.815 Anfragen. In den USA stieg die Anzahl der behördlichen Anfragen ebenfalls um ca. 30%; davon enthielten wiederum 56% eine Geheimhaltungsverpflichtung, die es Facebook untersagte, die betroffenen Nutzer von der Anfrage in Kenntnis zu setzen. Zudem hob die US-Regierung im Rahmen der Transparenzverbesserungen aus dem amerikanischen Freedom Act von 2016 die Geheimhaltungsverpflichtungen für 13 National Security Letters (NSLs) auf, die wir zwischen 2014 und 2017 erhalten hatten. Diese Anfragen sowie die Genehmigungsschreiben der US-Regierung sind unten verfügbar.
Wir prüfen jede behördliche Anfrage zu Profildaten eingehend, um sicherzustellen, dass sie rechtmäßig ist. Wenn eine Anfrage fehlerhaft oder zu umfangreich erscheint, weisen wir diese zurück und gehen wenn nötig gerichtlich dagegen vor. Beispielsweise ordnete im Juni ein Strafgericht in Brasilien an, dass alle Facebook-, Instagram- und Messenger-Konten an bestimmten Standorten und in bestimmten Zeiträumen durch Facebook Brasilien abgehört werden sollten. Das Gericht drohte Facebook mit Strafen, sollte es dieser Anordnung nicht Folge leisten. Facebook Brasilien ging dagegen in Berufung und argumentierte, dass der große Umfang der Datenerhebung verfassungswidrig sei und gegen die Persönlichkeitsrechte der Nutzer verstoße. Das Berufungsgericht wies daraufhin das Strafgericht an, die Anordnung auszusetzen. Dieses Beispiel macht deutlich, wie ernst behördliche Datenanfragen für uns sind und welche Maßnahmen wir bei Bedarf ergreifen.
Einschränkungen unserer Dienste
Im ersten Halbjahr 2018 stieg die Anzahl der Inhalte, die wir aufgrund nationaler Rechtsvorschriften einschränken mussten, um 7% von 14.280 auf 15.337. Der Zugang zu Facebook-Diensten wurde in 48 Fällen in acht Ländern unterbrochen. Im Vergleich dazu kam es im zweiten Halbjahr 2017 zu 46 Unterbrechungen in zwölf Ländern. Störungen der Internetverbindung sind für uns ein Grund zur Sorge, denn sie hindern Menschen daran, mit ihren Familien und Freunden zu kommunizieren, und sie bedrohen das Wachstum kleiner Unternehmen.
Verletzungen geistigen Eigentums
Der Bericht enthält zudem Informationen zu Anzahl und Art der bei uns eingegangenen Meldungen zu Fälschungen, zu Urheberrechts- und Markenrechtsverstößen sowie zur Anzahl der Inhalte, die von diesen Meldungen betroffen waren. In diesem Zeitraum entfernten wir auf Facebook und Instagram insgesamt 2.999.278 Inhalte aufgrund von 466.810 Urheberrechtsverletzungen, 203.375 Inhalte aufgrund von 69.756 Markenrechtsverletzungen und 641.059 Inhalte aufgrund von 29.828 Plagiatsmeldungen.
Die Veröffentlichung dieses Berichtes ist Ausdruck unseres Einsatzes für Transparenz. Wir arbeiten kontinuierlich daran, noch aussagekräftigere Berichte zu diesen Bereichen zu erstellen. Anfang 2019 wird der Bericht in mehr als 15 Sprachen zur Verfügung stehen. Weitere Informationen sind im vollständigen Bericht zu finden.