{"id":25315,"date":"2020-09-09T11:28:45","date_gmt":"2020-09-09T10:28:45","guid":{"rendered":"https:\/\/about.fb.com\/de\/?p=25315"},"modified":"2020-09-14T11:33:56","modified_gmt":"2020-09-14T10:33:56","slug":"sicherung-der-langfristigen-stabilitaet-grenzueberschreitender-datenstroeme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/about.fb.com\/de\/news\/2020\/09\/sicherung-der-langfristigen-stabilitaet-grenzueberschreitender-datenstroeme\/","title":{"rendered":"Sicherung der langfristigen Stabilit\u00e4t grenz\u00fcberschreitender Datenstr\u00f6me"},"content":{"rendered":"

Tausende europ\u00e4ischer und US-amerikanischer Unternehmen sind auf die sichere und legale \u00dcbermittlung von Daten zwischen Rechtsordnungen angewiesen. Internationale Daten\u00fcbermittlungen sind Grundlage der globalen Wirtschaft und unterst\u00fctzen viele der Dienstleistungen, die f\u00fcr unser t\u00e4gliches Leben von grundlegender Bedeutung sind.<\/span><\/p>\n

Im Juli<\/span> annullierte<\/span><\/a> der Gerichtshof der Europ\u00e4ischen Union (EuGH) den so genannten Privacy Shield. Hierbei handelt es sich um einen Rechtsrahmen, der die \u00dcbermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA regelt. Gleichzeitig erkl\u00e4rte der EuGH, dass Standardvertragsklauseln, ein alternativer Rechtsmechanismus f\u00fcr die \u00dcbermittlung von Daten aus der EU in ein Drittland, weiterhin g\u00fcltig sind. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Aufhebung des Privacy Shield haben jedoch zu erheblicher Unsicherheit gef\u00fchrt – nicht nur f\u00fcr US-Technologieunternehmen oder alle europ\u00e4ischen Unternehmen, die auf Online-Dienste angewiesen sind, um neue Kunden zu erreichen, sondern f\u00fcr alle europ\u00e4ischen Unternehmen mit transatlantischen Datenstr\u00f6men.<\/span><\/p>\n

Mit der<\/span> Gr\u00fcndung<\/span><\/a> einer Arbeitsgruppe des Europ\u00e4ischen Datenschutzausschusses, die sich mit der Anwendung des EuGH-Urteils befassen soll, sowie einer<\/span> gemeinsamen Erkl\u00e4rung<\/span><\/a> der EU-Kommission und des US-Handelsministeriums, dass sie Gespr\u00e4che \u00fcber einen „verbesserten“ Privacy Shield eingeleitet haben, legen wir unsere Position dar, wie die langfristige Stabilit\u00e4t internationaler Daten\u00fcbermittlungen gesichert werden kann. Wir unterst\u00fctzen globale Regeln, die eine weltweit einheitliche Behandlung von Daten gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

Ein sicherer \u00dcbermittlungsmechanismus, der von den Gerichten best\u00e4tigt wird<\/b><\/p>\n

In seiner j\u00fcngsten Entscheidung hat der EuGH aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheitsgesetze der USA den Mechanismus des Privacy Shield f\u00fcr Daten\u00fcbermittlungen zwischen der EU und den USA au\u00dfer Kraft gesetzt. Vor der Entscheidung verlie\u00dfen sich<\/span> mehr als 5.000<\/span><\/a> Unternehmen auf den Privacy Shield.<\/span><\/p>\n

Obwohl das Gericht auch entschied, dass Standardvertragsklauseln weiterhin g\u00fcltig bleiben (vorausgesetzt, der Datenexporteur trifft angemessene Vorkehrungen, um ein hohes Schutzniveau f\u00fcr die betroffenen Personen zu gew\u00e4hrleisten), hat seine Begr\u00fcndung f\u00fcr die Ung\u00fcltigkeitserkl\u00e4rung des Privacy Shield eine Diskussion \u00fcber die Verwendung von Standardvertragsklauseln ausgel\u00f6st.<\/span><\/p>\n

Wie viele andere Unternehmen ist auch Facebook auf Standardvertragsklauseln angewiesen, um Daten in L\u00e4nder au\u00dferhalb der EU, einschlie\u00dflich der Vereinigten Staaten, zu \u00fcbermitteln. Seit dem EuGH-Urteil im Juli hat Facebook hart daran gearbeitet, die vom Gerichtshof dargelegten Schritte zu befolgen, um zu gew\u00e4hrleisten, dass wir weiterhin Daten auf sichere Weise \u00fcbermitteln k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt, dass wir \u00fcber robuste Schutzma\u00dfnahmen verf\u00fcgen, wie z.B. Verschl\u00fcsselung nach Industriestandard und Sicherheitsma\u00dfnahmen, sowie \u00fcber umfassende Richtlinien, die regeln, wie wir auf rechtliche Anfragen nach Datenherausgabe reagieren.<\/span><\/p>\n

Die irische Datenschutzkommission (IDPC) hat eine Untersuchung der von Facebook kontrollierten EU-US-Daten\u00fcbermittlungen eingeleitet und angedeutet, dass die Standardvertragsklauseln in der Praxis nicht f\u00fcr EU-US-Daten\u00fcbermittlungen verwendet werden k\u00f6nnen. Das Verfahren ist zwar noch nicht abgeschlossen, aber falls man dem Ansatz folgen sollte, k\u00f6nnte er weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen haben, die sich auf Standardvertragsklauseln verlassen, sowie auf die Online-Dienste, auf die sich viele Menschen und Unternehmen verlassen.<\/span><\/p>\n

Ein Mangel an sicheren und rechtm\u00e4\u00dfigen internationalen Daten\u00fcbermittlungen w\u00fcrde der Wirtschaft schaden und das Wachstum datengetriebener Unternehmen in der EU beeintr\u00e4chtigen, gerade w\u00e4hrend wir uns um eine wirtschaftliche Erholung von COVID-19 bem\u00fchen. Die Auswirkungen w\u00e4ren f\u00fcr gro\u00dfe und kleine Unternehmen in diversen Branchen sp\u00fcrbar. Im schlimmsten Fall k\u00f6nnte dies bedeuten, dass ein kleines Technologie-Start-up in Deutschland nicht mehr in der Lage w\u00e4re, einen Cloud-Anbieter mit Sitz in den USA zu nutzen. Ein spanisches Produktentwicklungsunternehmen k\u00f6nnte nicht mehr in der Lage sein, seinen Betrieb \u00fcber mehrere Zeitzonen hinweg zu betreiben. Ein franz\u00f6sischer Einzelh\u00e4ndler k\u00f6nnte feststellen, dass er keinen Callcenter in Marokko mehr unterhalten kann.<\/span><\/p>\n

Die Auswirkungen w\u00fcrden \u00fcber die Gesch\u00e4ftswelt hinausgehen und k\u00f6nnten sich auf wichtige \u00f6ffentliche Leistungen etwa im Gesundheits- und Bildungsbereich auswirken. In der irischen Corona\u2013Tracking-App hei\u00dft es, dass Irland sich auf Standardvertragsklauseln als einen von mehreren Mechanismen verl\u00e4sst, um Daten an einen seiner Auftragsverarbeiter in den USA zu \u00fcbermitteln. Internationale Cloud-Anbieter und E-Mail-Plattformen bieten Schulen, Universit\u00e4ten und Krankenh\u00e4usern in ganz Europa Leistungen an. Millionen von Menschen nutzen t\u00e4glich Videokonferenz-Software, um mit Freunden und Familienangeh\u00f6rigen, die in verschiedenen L\u00e4ndern leben, in Kontakt zu bleiben.<\/span><\/p>\n

Klare globale Regeln zum Schutz der Verbraucher<\/b><\/p>\n

Unternehmen brauchen klare, globale Regeln, die durch ein starkes Rechtsstaatsprinzip untermauert werden, um transatlantische Datenstr\u00f6me langfristig zu sch\u00fctzen.<\/span><\/p>\n

Die EU hat bei der Schaffung eines Rahmens f\u00fcr den Datenschutz, der die Nutzer sch\u00fctzt und bef\u00e4higt, eine Vorreiterrolle \u00fcbernommen. Die Regeln zum Schutz der Privatsph\u00e4re werden sich weiter entwickeln und globale Regeln k\u00f6nnen die einheitliche Behandlung von Daten unabh\u00e4ngig davon, wo sie gespeichert sind, gew\u00e4hrleisten. Facebook begr\u00fc\u00dft daher die bereits laufenden Bem\u00fchungen zwischen EU- und US-Gesetzgebern, das Potenzial f\u00fcr einen „verbesserten“ EU-US-Rahmen – einen Privacy Shield Plus – zu bewerten. Diese Bem\u00fchungen m\u00fcssen ber\u00fccksichtigen, dass die EU-Mitgliedstaaten und die USA beide Demokratien sind, die gemeinsame Werte und Rechtsstaatlichkeit teilen, kulturell, sozial und kommerziell tief miteinander verbunden sind und sehr \u00e4hnliche Daten\u00fcberwachungsbefugnisse und -praktiken haben.<\/span><\/p>\n

Wir sind uns bewusst, dass der Aufbau eines nachhaltigen Rahmens, der reibungslose Datenfl\u00fcsse in andere L\u00e4nder und Rechtssysteme unterst\u00fctzt und gleichzeitig sicherstellt, dass die Grundrechte der EU-Nutzer respektiert werden, keine leichte Aufgabe ist und Zeit braucht. W\u00e4hrend die politischen Entscheidungstr\u00e4ger auf eine nachhaltige, langfristige L\u00f6sung hinarbeiten, sollten die Regulierungsbeh\u00f6rden einen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen und pragmatischen Ansatz w\u00e4hlen, um St\u00f6rungen f\u00fcr die vielen tausend Unternehmen zu minimieren, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen, um Daten auf sichere Weise zu \u00fcbertragen.<\/span><\/p>\n

Unsere Priorit\u00e4t ist es zu gew\u00e4hrleisten, dass unsere Nutzer, Werbetreibenden, Kunden und Partner weiterhin die Dienste von Facebook in Anspruch nehmen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend wir ihre Daten weiter sch\u00fctzen. Wir werden Daten weiterhin in \u00dcbereinstimmung mit dem j\u00fcngsten EuGH-Urteil \u00fcbermitteln, bis wir weitere Orientierungshilfe erhalten.<\/span><\/p>\n

Hinweis<\/strong>: Dies ist eine Gef\u00e4lligkeits\u00fcbersetzung. Im Zweifelsfall gilt die englische Originalversion.<\/a><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Tausende europ\u00e4ischer und US-amerikanischer Unternehmen sind auf die sichere und legale \u00dcbermittlung von Daten zwischen Rechtsordnungen angewiesen. Internationale Daten\u00fcbermittlungen sind Grundlage der globalen Wirtschaft und unterst\u00fctzen viele der Dienstleistungen, die f\u00fcr unser t\u00e4gliches Leben von grundlegender Bedeutung sind. Im Juli annullierte der Gerichtshof der Europ\u00e4ischen Union (EuGH) den so genannten Privacy Shield. Hierbei handelt es sich um einen Rechtsrahmen, der die \u00dcbermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA regelt. Gleichzeitig erkl\u00e4rte der EuGH, dass Standardvertragsklauseln, ein alternativer Rechtsmechanismus f\u00fcr die \u00dcbermittlung von Daten aus der EU in ein Drittland, weiterhin g\u00fcltig sind. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Aufhebung des Privacy Shield haben jedoch zu erheblicher Unsicherheit gef\u00fchrt – nicht nur f\u00fcr US-Technologieunternehmen oder alle europ\u00e4ischen Unternehmen, die auf Online-Dienste angewiesen sind, um neue Kunden zu erreichen, sondern f\u00fcr alle europ\u00e4ischen Unternehmen mit transatlantischen Datenstr\u00f6men. Mit der Gr\u00fcndung einer Arbeitsgruppe des Europ\u00e4ischen Datenschutzausschusses, die sich mit der Anwendung des EuGH-Urteils befassen soll, sowie einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung der EU-Kommission und des US-Handelsministeriums, dass sie Gespr\u00e4che \u00fcber einen „verbesserten“ Privacy Shield eingeleitet haben, legen wir unsere Position dar, wie die langfristige Stabilit\u00e4t internationaler Daten\u00fcbermittlungen gesichert werden kann. Wir unterst\u00fctzen globale Regeln, die eine weltweit einheitliche Behandlung von Daten gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen. Ein sicherer \u00dcbermittlungsmechanismus, der von den Gerichten best\u00e4tigt wird In seiner j\u00fcngsten Entscheidung hat der EuGH aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheitsgesetze der USA den Mechanismus des Privacy Shield f\u00fcr Daten\u00fcbermittlungen zwischen der EU und den USA au\u00dfer Kraft gesetzt. Vor der Entscheidung verlie\u00dfen sich mehr als 5.000 Unternehmen auf den Privacy Shield. Obwohl das Gericht auch entschied, dass Standardvertragsklauseln weiterhin g\u00fcltig bleiben (vorausgesetzt, der Datenexporteur trifft angemessene Vorkehrungen, um ein hohes Schutzniveau f\u00fcr die betroffenen Personen zu gew\u00e4hrleisten), hat seine Begr\u00fcndung f\u00fcr die Ung\u00fcltigkeitserkl\u00e4rung des Privacy Shield eine Diskussion \u00fcber die Verwendung von Standardvertragsklauseln ausgel\u00f6st. Wie viele andere Unternehmen ist auch Facebook auf Standardvertragsklauseln angewiesen, um Daten in L\u00e4nder au\u00dferhalb der EU, einschlie\u00dflich der Vereinigten Staaten, zu \u00fcbermitteln. Seit dem EuGH-Urteil im Juli hat Facebook hart daran gearbeitet, die vom Gerichtshof dargelegten Schritte zu befolgen, um zu gew\u00e4hrleisten, dass wir weiterhin Daten auf sichere Weise \u00fcbermitteln k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt, dass wir \u00fcber robuste Schutzma\u00dfnahmen verf\u00fcgen, wie z.B. Verschl\u00fcsselung nach Industriestandard und Sicherheitsma\u00dfnahmen, sowie \u00fcber umfassende Richtlinien, die regeln, wie wir auf rechtliche Anfragen nach Datenherausgabe reagieren. Die irische Datenschutzkommission (IDPC) hat eine Untersuchung der von Facebook kontrollierten EU-US-Daten\u00fcbermittlungen eingeleitet und angedeutet, dass die Standardvertragsklauseln in der Praxis nicht f\u00fcr EU-US-Daten\u00fcbermittlungen verwendet werden k\u00f6nnen. Das Verfahren ist zwar noch nicht abgeschlossen, aber falls man dem Ansatz folgen sollte, k\u00f6nnte er weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen haben, die sich auf Standardvertragsklauseln verlassen, sowie auf die Online-Dienste, auf die sich viele Menschen und Unternehmen verlassen. Ein Mangel an sicheren und rechtm\u00e4\u00dfigen internationalen Daten\u00fcbermittlungen w\u00fcrde der Wirtschaft schaden und das Wachstum datengetriebener Unternehmen in der EU beeintr\u00e4chtigen, gerade w\u00e4hrend wir uns um eine wirtschaftliche Erholung von COVID-19 bem\u00fchen. Die Auswirkungen w\u00e4ren f\u00fcr gro\u00dfe und kleine Unternehmen in diversen Branchen sp\u00fcrbar. Im schlimmsten Fall k\u00f6nnte dies bedeuten, dass ein kleines Technologie-Start-up in Deutschland nicht mehr in der Lage w\u00e4re, einen Cloud-Anbieter mit Sitz in den USA zu nutzen. Ein spanisches Produktentwicklungsunternehmen k\u00f6nnte nicht mehr in der Lage sein, seinen Betrieb \u00fcber mehrere Zeitzonen hinweg zu betreiben. Ein franz\u00f6sischer Einzelh\u00e4ndler k\u00f6nnte feststellen, dass er keinen Callcenter in Marokko mehr unterhalten kann. Die Auswirkungen w\u00fcrden \u00fcber die Gesch\u00e4ftswelt hinausgehen und k\u00f6nnten sich auf wichtige \u00f6ffentliche Leistungen etwa im Gesundheits- und Bildungsbereich auswirken. In der irischen Corona\u2013Tracking-App hei\u00dft es, dass Irland sich auf Standardvertragsklauseln als einen von mehreren Mechanismen verl\u00e4sst, um Daten an einen seiner Auftragsverarbeiter in den USA zu \u00fcbermitteln. Internationale Cloud-Anbieter und E-Mail-Plattformen bieten Schulen, Universit\u00e4ten und Krankenh\u00e4usern in ganz Europa Leistungen an. Millionen von Menschen nutzen t\u00e4glich Videokonferenz-Software, um mit Freunden und Familienangeh\u00f6rigen, die in verschiedenen L\u00e4ndern leben, in Kontakt zu bleiben. Klare globale Regeln zum Schutz der Verbraucher Unternehmen brauchen klare, globale Regeln, die durch ein starkes Rechtsstaatsprinzip untermauert werden, um transatlantische Datenstr\u00f6me langfristig zu sch\u00fctzen. Die EU hat bei der Schaffung eines Rahmens f\u00fcr den Datenschutz, der die Nutzer sch\u00fctzt und bef\u00e4higt, eine Vorreiterrolle \u00fcbernommen. Die Regeln zum Schutz der Privatsph\u00e4re werden sich weiter entwickeln und globale Regeln k\u00f6nnen die einheitliche Behandlung von Daten unabh\u00e4ngig davon, wo sie gespeichert sind, gew\u00e4hrleisten. Facebook begr\u00fc\u00dft daher die bereits laufenden Bem\u00fchungen zwischen EU- und US-Gesetzgebern, das Potenzial f\u00fcr einen „verbesserten“ EU-US-Rahmen – einen Privacy Shield Plus – zu bewerten. Diese Bem\u00fchungen m\u00fcssen ber\u00fccksichtigen, dass die EU-Mitgliedstaaten und die USA beide Demokratien sind, die gemeinsame Werte und Rechtsstaatlichkeit teilen, kulturell, sozial und kommerziell tief miteinander verbunden sind und sehr \u00e4hnliche Daten\u00fcberwachungsbefugnisse und -praktiken haben. Wir sind uns bewusst, dass der Aufbau eines nachhaltigen Rahmens, der reibungslose Datenfl\u00fcsse in andere L\u00e4nder und Rechtssysteme unterst\u00fctzt und gleichzeitig sicherstellt, dass die Grundrechte der EU-Nutzer respektiert werden, keine leichte Aufgabe ist und Zeit braucht. W\u00e4hrend die politischen Entscheidungstr\u00e4ger auf eine nachhaltige, langfristige L\u00f6sung hinarbeiten, sollten die Regulierungsbeh\u00f6rden einen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen und pragmatischen Ansatz w\u00e4hlen, um St\u00f6rungen f\u00fcr die vielen tausend Unternehmen zu minimieren, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen, um Daten auf sichere Weise zu \u00fcbertragen. Unsere Priorit\u00e4t ist es zu gew\u00e4hrleisten, dass unsere Nutzer, Werbetreibenden, Kunden und Partner weiterhin die Dienste von Facebook in Anspruch nehmen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend wir ihre Daten weiter sch\u00fctzen. Wir werden Daten weiterhin in \u00dcbereinstimmung mit dem j\u00fcngsten EuGH-Urteil \u00fcbermitteln, bis wir weitere Orientierungshilfe erhalten. Hinweis: Dies ist eine Gef\u00e4lligkeits\u00fcbersetzung. 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Mit der Gr\u00fcndung einer Arbeitsgruppe des Europ\u00e4ischen Datenschutzausschusses, die sich mit der Anwendung des EuGH-Urteils befassen soll, sowie einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung der EU-Kommission und des US-Handelsministeriums, dass sie Gespr\u00e4che \u00fcber einen „verbesserten“ Privacy Shield eingeleitet haben, legen wir unsere Position dar, wie die langfristige Stabilit\u00e4t internationaler Daten\u00fcbermittlungen gesichert werden kann. Wir unterst\u00fctzen globale Regeln, die eine weltweit einheitliche Behandlung von Daten gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen. Ein sicherer \u00dcbermittlungsmechanismus, der von den Gerichten best\u00e4tigt wird In seiner j\u00fcngsten Entscheidung hat der EuGH aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheitsgesetze der USA den Mechanismus des Privacy Shield f\u00fcr Daten\u00fcbermittlungen zwischen der EU und den USA au\u00dfer Kraft gesetzt. Vor der Entscheidung verlie\u00dfen sich mehr als 5.000 Unternehmen auf den Privacy Shield. Obwohl das Gericht auch entschied, dass Standardvertragsklauseln weiterhin g\u00fcltig bleiben (vorausgesetzt, der Datenexporteur trifft angemessene Vorkehrungen, um ein hohes Schutzniveau f\u00fcr die betroffenen Personen zu gew\u00e4hrleisten), hat seine Begr\u00fcndung f\u00fcr die Ung\u00fcltigkeitserkl\u00e4rung des Privacy Shield eine Diskussion \u00fcber die Verwendung von Standardvertragsklauseln ausgel\u00f6st. Wie viele andere Unternehmen ist auch Facebook auf Standardvertragsklauseln angewiesen, um Daten in L\u00e4nder au\u00dferhalb der EU, einschlie\u00dflich der Vereinigten Staaten, zu \u00fcbermitteln. Seit dem EuGH-Urteil im Juli hat Facebook hart daran gearbeitet, die vom Gerichtshof dargelegten Schritte zu befolgen, um zu gew\u00e4hrleisten, dass wir weiterhin Daten auf sichere Weise \u00fcbermitteln k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt, dass wir \u00fcber robuste Schutzma\u00dfnahmen verf\u00fcgen, wie z.B. Verschl\u00fcsselung nach Industriestandard und Sicherheitsma\u00dfnahmen, sowie \u00fcber umfassende Richtlinien, die regeln, wie wir auf rechtliche Anfragen nach Datenherausgabe reagieren. Die irische Datenschutzkommission (IDPC) hat eine Untersuchung der von Facebook kontrollierten EU-US-Daten\u00fcbermittlungen eingeleitet und angedeutet, dass die Standardvertragsklauseln in der Praxis nicht f\u00fcr EU-US-Daten\u00fcbermittlungen verwendet werden k\u00f6nnen. Das Verfahren ist zwar noch nicht abgeschlossen, aber falls man dem Ansatz folgen sollte, k\u00f6nnte er weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen haben, die sich auf Standardvertragsklauseln verlassen, sowie auf die Online-Dienste, auf die sich viele Menschen und Unternehmen verlassen. Ein Mangel an sicheren und rechtm\u00e4\u00dfigen internationalen Daten\u00fcbermittlungen w\u00fcrde der Wirtschaft schaden und das Wachstum datengetriebener Unternehmen in der EU beeintr\u00e4chtigen, gerade w\u00e4hrend wir uns um eine wirtschaftliche Erholung von COVID-19 bem\u00fchen. Die Auswirkungen w\u00e4ren f\u00fcr gro\u00dfe und kleine Unternehmen in diversen Branchen sp\u00fcrbar. Im schlimmsten Fall k\u00f6nnte dies bedeuten, dass ein kleines Technologie-Start-up in Deutschland nicht mehr in der Lage w\u00e4re, einen Cloud-Anbieter mit Sitz in den USA zu nutzen. Ein spanisches Produktentwicklungsunternehmen k\u00f6nnte nicht mehr in der Lage sein, seinen Betrieb \u00fcber mehrere Zeitzonen hinweg zu betreiben. Ein franz\u00f6sischer Einzelh\u00e4ndler k\u00f6nnte feststellen, dass er keinen Callcenter in Marokko mehr unterhalten kann. Die Auswirkungen w\u00fcrden \u00fcber die Gesch\u00e4ftswelt hinausgehen und k\u00f6nnten sich auf wichtige \u00f6ffentliche Leistungen etwa im Gesundheits- und Bildungsbereich auswirken. In der irischen Corona\u2013Tracking-App hei\u00dft es, dass Irland sich auf Standardvertragsklauseln als einen von mehreren Mechanismen verl\u00e4sst, um Daten an einen seiner Auftragsverarbeiter in den USA zu \u00fcbermitteln. Internationale Cloud-Anbieter und E-Mail-Plattformen bieten Schulen, Universit\u00e4ten und Krankenh\u00e4usern in ganz Europa Leistungen an. Millionen von Menschen nutzen t\u00e4glich Videokonferenz-Software, um mit Freunden und Familienangeh\u00f6rigen, die in verschiedenen L\u00e4ndern leben, in Kontakt zu bleiben. Klare globale Regeln zum Schutz der Verbraucher Unternehmen brauchen klare, globale Regeln, die durch ein starkes Rechtsstaatsprinzip untermauert werden, um transatlantische Datenstr\u00f6me langfristig zu sch\u00fctzen. Die EU hat bei der Schaffung eines Rahmens f\u00fcr den Datenschutz, der die Nutzer sch\u00fctzt und bef\u00e4higt, eine Vorreiterrolle \u00fcbernommen. Die Regeln zum Schutz der Privatsph\u00e4re werden sich weiter entwickeln und globale Regeln k\u00f6nnen die einheitliche Behandlung von Daten unabh\u00e4ngig davon, wo sie gespeichert sind, gew\u00e4hrleisten. Facebook begr\u00fc\u00dft daher die bereits laufenden Bem\u00fchungen zwischen EU- und US-Gesetzgebern, das Potenzial f\u00fcr einen „verbesserten“ EU-US-Rahmen – einen Privacy Shield Plus – zu bewerten. Diese Bem\u00fchungen m\u00fcssen ber\u00fccksichtigen, dass die EU-Mitgliedstaaten und die USA beide Demokratien sind, die gemeinsame Werte und Rechtsstaatlichkeit teilen, kulturell, sozial und kommerziell tief miteinander verbunden sind und sehr \u00e4hnliche Daten\u00fcberwachungsbefugnisse und -praktiken haben. Wir sind uns bewusst, dass der Aufbau eines nachhaltigen Rahmens, der reibungslose Datenfl\u00fcsse in andere L\u00e4nder und Rechtssysteme unterst\u00fctzt und gleichzeitig sicherstellt, dass die Grundrechte der EU-Nutzer respektiert werden, keine leichte Aufgabe ist und Zeit braucht. W\u00e4hrend die politischen Entscheidungstr\u00e4ger auf eine nachhaltige, langfristige L\u00f6sung hinarbeiten, sollten die Regulierungsbeh\u00f6rden einen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen und pragmatischen Ansatz w\u00e4hlen, um St\u00f6rungen f\u00fcr die vielen tausend Unternehmen zu minimieren, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen, um Daten auf sichere Weise zu \u00fcbertragen. Unsere Priorit\u00e4t ist es zu gew\u00e4hrleisten, dass unsere Nutzer, Werbetreibenden, Kunden und Partner weiterhin die Dienste von Facebook in Anspruch nehmen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend wir ihre Daten weiter sch\u00fctzen. Wir werden Daten weiterhin in \u00dcbereinstimmung mit dem j\u00fcngsten EuGH-Urteil \u00fcbermitteln, bis wir weitere Orientierungshilfe erhalten. Hinweis: Dies ist eine Gef\u00e4lligkeits\u00fcbersetzung. 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Internationale Daten\u00fcbermittlungen sind Grundlage der globalen Wirtschaft und unterst\u00fctzen viele der Dienstleistungen, die f\u00fcr unser t\u00e4gliches Leben von grundlegender Bedeutung sind. Im Juli annullierte der Gerichtshof der Europ\u00e4ischen Union (EuGH) den so genannten Privacy Shield. Hierbei handelt es sich um einen Rechtsrahmen, der die \u00dcbermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA regelt. Gleichzeitig erkl\u00e4rte der EuGH, dass Standardvertragsklauseln, ein alternativer Rechtsmechanismus f\u00fcr die \u00dcbermittlung von Daten aus der EU in ein Drittland, weiterhin g\u00fcltig sind. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Aufhebung des Privacy Shield haben jedoch zu erheblicher Unsicherheit gef\u00fchrt – nicht nur f\u00fcr US-Technologieunternehmen oder alle europ\u00e4ischen Unternehmen, die auf Online-Dienste angewiesen sind, um neue Kunden zu erreichen, sondern f\u00fcr alle europ\u00e4ischen Unternehmen mit transatlantischen Datenstr\u00f6men. Mit der Gr\u00fcndung einer Arbeitsgruppe des Europ\u00e4ischen Datenschutzausschusses, die sich mit der Anwendung des EuGH-Urteils befassen soll, sowie einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung der EU-Kommission und des US-Handelsministeriums, dass sie Gespr\u00e4che \u00fcber einen „verbesserten“ Privacy Shield eingeleitet haben, legen wir unsere Position dar, wie die langfristige Stabilit\u00e4t internationaler Daten\u00fcbermittlungen gesichert werden kann. Wir unterst\u00fctzen globale Regeln, die eine weltweit einheitliche Behandlung von Daten gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen. Ein sicherer \u00dcbermittlungsmechanismus, der von den Gerichten best\u00e4tigt wird In seiner j\u00fcngsten Entscheidung hat der EuGH aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheitsgesetze der USA den Mechanismus des Privacy Shield f\u00fcr Daten\u00fcbermittlungen zwischen der EU und den USA au\u00dfer Kraft gesetzt. Vor der Entscheidung verlie\u00dfen sich mehr als 5.000 Unternehmen auf den Privacy Shield. Obwohl das Gericht auch entschied, dass Standardvertragsklauseln weiterhin g\u00fcltig bleiben (vorausgesetzt, der Datenexporteur trifft angemessene Vorkehrungen, um ein hohes Schutzniveau f\u00fcr die betroffenen Personen zu gew\u00e4hrleisten), hat seine Begr\u00fcndung f\u00fcr die Ung\u00fcltigkeitserkl\u00e4rung des Privacy Shield eine Diskussion \u00fcber die Verwendung von Standardvertragsklauseln ausgel\u00f6st. Wie viele andere Unternehmen ist auch Facebook auf Standardvertragsklauseln angewiesen, um Daten in L\u00e4nder au\u00dferhalb der EU, einschlie\u00dflich der Vereinigten Staaten, zu \u00fcbermitteln. Seit dem EuGH-Urteil im Juli hat Facebook hart daran gearbeitet, die vom Gerichtshof dargelegten Schritte zu befolgen, um zu gew\u00e4hrleisten, dass wir weiterhin Daten auf sichere Weise \u00fcbermitteln k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt, dass wir \u00fcber robuste Schutzma\u00dfnahmen verf\u00fcgen, wie z.B. Verschl\u00fcsselung nach Industriestandard und Sicherheitsma\u00dfnahmen, sowie \u00fcber umfassende Richtlinien, die regeln, wie wir auf rechtliche Anfragen nach Datenherausgabe reagieren. Die irische Datenschutzkommission (IDPC) hat eine Untersuchung der von Facebook kontrollierten EU-US-Daten\u00fcbermittlungen eingeleitet und angedeutet, dass die Standardvertragsklauseln in der Praxis nicht f\u00fcr EU-US-Daten\u00fcbermittlungen verwendet werden k\u00f6nnen. Das Verfahren ist zwar noch nicht abgeschlossen, aber falls man dem Ansatz folgen sollte, k\u00f6nnte er weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen haben, die sich auf Standardvertragsklauseln verlassen, sowie auf die Online-Dienste, auf die sich viele Menschen und Unternehmen verlassen. Ein Mangel an sicheren und rechtm\u00e4\u00dfigen internationalen Daten\u00fcbermittlungen w\u00fcrde der Wirtschaft schaden und das Wachstum datengetriebener Unternehmen in der EU beeintr\u00e4chtigen, gerade w\u00e4hrend wir uns um eine wirtschaftliche Erholung von COVID-19 bem\u00fchen. Die Auswirkungen w\u00e4ren f\u00fcr gro\u00dfe und kleine Unternehmen in diversen Branchen sp\u00fcrbar. Im schlimmsten Fall k\u00f6nnte dies bedeuten, dass ein kleines Technologie-Start-up in Deutschland nicht mehr in der Lage w\u00e4re, einen Cloud-Anbieter mit Sitz in den USA zu nutzen. Ein spanisches Produktentwicklungsunternehmen k\u00f6nnte nicht mehr in der Lage sein, seinen Betrieb \u00fcber mehrere Zeitzonen hinweg zu betreiben. Ein franz\u00f6sischer Einzelh\u00e4ndler k\u00f6nnte feststellen, dass er keinen Callcenter in Marokko mehr unterhalten kann. Die Auswirkungen w\u00fcrden \u00fcber die Gesch\u00e4ftswelt hinausgehen und k\u00f6nnten sich auf wichtige \u00f6ffentliche Leistungen etwa im Gesundheits- und Bildungsbereich auswirken. In der irischen Corona\u2013Tracking-App hei\u00dft es, dass Irland sich auf Standardvertragsklauseln als einen von mehreren Mechanismen verl\u00e4sst, um Daten an einen seiner Auftragsverarbeiter in den USA zu \u00fcbermitteln. Internationale Cloud-Anbieter und E-Mail-Plattformen bieten Schulen, Universit\u00e4ten und Krankenh\u00e4usern in ganz Europa Leistungen an. Millionen von Menschen nutzen t\u00e4glich Videokonferenz-Software, um mit Freunden und Familienangeh\u00f6rigen, die in verschiedenen L\u00e4ndern leben, in Kontakt zu bleiben. Klare globale Regeln zum Schutz der Verbraucher Unternehmen brauchen klare, globale Regeln, die durch ein starkes Rechtsstaatsprinzip untermauert werden, um transatlantische Datenstr\u00f6me langfristig zu sch\u00fctzen. Die EU hat bei der Schaffung eines Rahmens f\u00fcr den Datenschutz, der die Nutzer sch\u00fctzt und bef\u00e4higt, eine Vorreiterrolle \u00fcbernommen. Die Regeln zum Schutz der Privatsph\u00e4re werden sich weiter entwickeln und globale Regeln k\u00f6nnen die einheitliche Behandlung von Daten unabh\u00e4ngig davon, wo sie gespeichert sind, gew\u00e4hrleisten. Facebook begr\u00fc\u00dft daher die bereits laufenden Bem\u00fchungen zwischen EU- und US-Gesetzgebern, das Potenzial f\u00fcr einen „verbesserten“ EU-US-Rahmen – einen Privacy Shield Plus – zu bewerten. Diese Bem\u00fchungen m\u00fcssen ber\u00fccksichtigen, dass die EU-Mitgliedstaaten und die USA beide Demokratien sind, die gemeinsame Werte und Rechtsstaatlichkeit teilen, kulturell, sozial und kommerziell tief miteinander verbunden sind und sehr \u00e4hnliche Daten\u00fcberwachungsbefugnisse und -praktiken haben. Wir sind uns bewusst, dass der Aufbau eines nachhaltigen Rahmens, der reibungslose Datenfl\u00fcsse in andere L\u00e4nder und Rechtssysteme unterst\u00fctzt und gleichzeitig sicherstellt, dass die Grundrechte der EU-Nutzer respektiert werden, keine leichte Aufgabe ist und Zeit braucht. W\u00e4hrend die politischen Entscheidungstr\u00e4ger auf eine nachhaltige, langfristige L\u00f6sung hinarbeiten, sollten die Regulierungsbeh\u00f6rden einen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen und pragmatischen Ansatz w\u00e4hlen, um St\u00f6rungen f\u00fcr die vielen tausend Unternehmen zu minimieren, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen, um Daten auf sichere Weise zu \u00fcbertragen. Unsere Priorit\u00e4t ist es zu gew\u00e4hrleisten, dass unsere Nutzer, Werbetreibenden, Kunden und Partner weiterhin die Dienste von Facebook in Anspruch nehmen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend wir ihre Daten weiter sch\u00fctzen. 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